Unsere AGBs

(Stand: Oktober 2009 / Aktuelle Fassung)

I. Angebot, Vertragsabschluss

1.  Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts,- und Lieferbedingungen gelten für alle von uns erbrachten Lieferungen und Leistungen, soweit nicht etwas anderes individuell vereinbart wird. Abweichende Bedingungen des Bestellers binden uns nicht. Die Auftragserteilung und/oder Entgegennahme von Lieferungen oder Leistungen gilt als Anerkennung unserer Bedingungen. Unsere Angebote sind freibleibend, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

2. Die zu dem Angebot gehörigen Unterlagen wie Prospekte, Muster und Gewichtsangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Der Lieferant ist unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Bestellers berechtigt, Veränderungen im Aufbau und in der Zusammensetzung der Produkte vorzunehmen.

3. Nebenabreden, Änderungen und Abweichungen von diesen Lieferbedingungen sollten zwischen den Parteien schriftlich niedergelegt werden.

II.  Widerrufsbelehrung

1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

2. Der Widerruf ist zu richten an:

Oekokraft Ltd.

Flämingst.21

16227 Eberswalde

 

III. Widerrufsfolgen

1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

IV. Preise

Die Preise gelten inkl. Mehrwertsteuer. Für die Berechnung sind die vom Lieferanten ermittelten Gewichte, Stückzahlen und Mengen maßgebend, wenn der Besteller nicht unverzüglich widerspricht.

Lieferkosten werden nach Gewicht ermittelt und sind auf der entsprechenden Produktseite Versandkosten angegeben. Bei Liefermengen ab 80 Kilo Kohle behalten wir uns vor einen Mehrgewichtszuschlag zu berechnen. Die Höhe des Mehrgewichtszuschlages ist abhängig vom Gesamtgewicht.

V. Lieferung

Die Auslieferung der Ware erfolgt, bei Bestellungen Werktags vor 12.00 Uhr, noch am selben Tag. Bei Bestellungen nach 12 Uhr am nächsten darauffolgenden Werktag. Erhebliche, für den Lieferanten unvorhersehbare und von ihm nicht verschuldete Betriebsstörungen, Lieferfristenüberschreitungen oder Lieferausfälle von Zulieferern des Lieferanten, Rohstoff-, Energie- oder Arbeitskräftemangel, Streiks, Aussperrungen, Schwierigkeiten bei der Transportmittelbeschaffung, Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand und andere Falle höherer Gewalt beim Lieferanten und seinen Unterlieferanten verlagern die Lieferzeit um die Dauer des Leistungshindernisses, soweit sie für die Lieferfähigkeit der Ware von Bedeutung sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt der Lieferant dem Besteller baldmöglichst mit. Dem Besteller zumutbare Teillieferungen sind zulässig. Die Lieferungen erfolgen in Standardverpackungen. Abpackungen erfolgen individuell nach Bestellmenge.

VI. Versand, Gefahrübergang

1. Sofern nichts anderes vereinbart, wählt der Lieferant Versandweg und Versandart, wobei die Interessen des Bestellers angemessen zu berücksichtigen sind.

2. Die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware geht mit der Auslieferung der Ware an die zur Versendung bestimmte Person oder im Falle der Abholung mit der dem Besteller mitgeteilten Bereitstellung auf diesen über. Das gilt auch bei frachtfreier Lieferung.

3. Beanstandete Ware darf nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Lieferanten zurückgesandt werden.

VII. Zahlung

1. Sie können bei uns ganz bequem per Paypal oder Vorkasse, Lastschrift oder Rechnung bezahlen.  Bei der Zahlungsvariante Rechnung ist der Betrag zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware. Wenn Sie die Zahlungsvariante Lastschrift wählen sorgen Sie bitte für ausreichend Deckung auf Ihrem Konto, da wir bei einer Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von 10 Euro geltend machen müssen. Wir behalten uns vor, Bestellungen nur gegen Vorkasse auszuliefern. Die Ware wird dann sofort nach Zahlungseingang verschickt.

VIII. Beanstandungen, Mangelanspruch, Haftung

1. Beanstandungen hinsichtlich Beschaffenheit oder Menge sind dem Lieferanten unter Angabe der Rechnungs- und Versandnummer, der Produktbezeichnung unverzüglich, spätestens 14 Tage nach Erhalt der Ware, verborgene Mangel spätestens 7 Tage nach deren Entdeckung schriftlich anzuzeigen.

2. Der Besteller hat — erforderlichenfalls durch eine Probeverarbeitung —zu prüfen, ob die gelieferte Ware für den vorgesehenen Einsatz geeignet ist.

3. Bei fristgemäß angezeigten und begründeten Beanstandungen ist der Lieferant zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist berechtigt. Misslingt die Nacherfüllung zweimal, wird sie unmöglich, unberechtigt verweigert oder dem Besteller unzumutbar, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

4.  Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers (Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Unberührt davon bleiben die Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, der zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie die Fälle vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Schadensverursachung.

Bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Schadensersatzanspruch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht einer der o. g. zwingenden Haftungsgrunde vorliegt.

Eine Haftung für Mangelfolgeschaden aus Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern die verletzte Pflicht nicht gerade vor solchen Folgeschaden schützen sollte. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

5. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

6. Ansprüche des Bestellers aus einer Garantie im Sinne von § 443 BGB bleiben durch die vorstehenden Bestimmungen unberührt.

7. Mangelanspruche hinsichtlich der gelieferten Produkte verjähren nach einem Jahr, ausgenommen sind Anspruche des Bestellers gegen den Lieferanten aufgrund arglistig verschwiegener Mängel.

IX. Anwendungstechnische Beratung

1. Anwendungstechnische Beratung erteilt die Firma Oekokraft Ltd. auf www.cocoskohle.de nach bestem Wissen. Alle Angaben und Auskünfte über Eingang und Anwendung der Produkte befreien den Besteller nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen auf die Eignung der Produkte für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke.

2. Darüber hinaus sind vom Besteller unbedingt die Empfehlungen im Gebrauch für den Umgang mit den gelieferten Stoffen und deren Einsatzbereich zu beachten.

X. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt Eigentum der Firma Oekokraft Ltd., bis der Besteller seine gesamten Verbindlichkeiten aus den gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Lieferanten getilgt hat.

XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort für die Lieferung ist die jeweilige Versandstelle des Lieferanten, für die Zahlung dessen Sitz.

2. Gerichtsstand ist nach Wahl des Lieferanten dessen Firmensitz oder der allgemeine Gerichtsstand des Bestellers; dies gilt auch für Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozesse.

3. Das Vertragsverhältnis und alle Rechtsbeziehungen hieraus unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Internationale Warenkaufverträge (CISG).

XII. Salvatorische Klausel

Durch die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen und des Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die ungültigen Klauseln durch andere Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Klauseln wirtschaftlich möglichst weitgehend entsprechen. 

Eberswalde der 15.10.2009